SPD in der Verbandsgemeinde Hachenburg

Bisher waren unsere Infostände ein wichtiger Bestandteil unserer Wahlkämpfe - so wie auf dem  obigen Bild aus dem Landtagswahlkampf 2016. Der Austausch mit  den Bürgerinnen und Bürger machte jedes Mal Spaß und führte zu vielen interessanten Gesprächen. Doch in Zeiten einer Pandemie mit den notwendigen Kontaktbeschränkungen passt das einfach nicht. Daher hat sich der SPD-Gemeindeverband Hachenburg entschieden, vorerst auf  Wahlkampfstände in jeglicher Form zu verzichten.

Gabriele Greis ist begeistert: "Besuch in der Ortsgemeinde Rossbach bei Ortsbürgermeister Wilfried Oettgen gemeinsam mit Hendrik Hering. Ich konnte allerbeste Neuigkeiten überbringen: die notwendige Anzahl von 36 Anmeldungen für die Ganztagsschule wurde erreicht und sogar noch überschritten!!!"

Sozialdemokraten zeigen sich irritiert über erneute Standortdebatte durch Politiker der CDU

„Die Planungen für das neue Krankenhaus in Müschenbach schreiten zügig voran. Aktuell ist das Raumkonzept für das Haus aufgestellt und vom Deutschen Roten Kreuz im Ministerium eingereicht worden und wird dort gerade geprüft. Damit ist ein nächster wichtiger Schritt auf dem Weg zum Baubeginn erreicht.“ Diese Information brachte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit aus Mainz zu einem gemeinsamen Ortstermin mit dem Westerwälder Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und der Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Hachenburg und Bürgermeisterkandidatin Gabriele Greis.

Gabriele Greis ist überzeugt: Eine tolle Idee haben die „Macher“ des „Wäller Markt“ Wendelin Abresch und Andreas Giehl entwickelt.

Ich werde mich dafür einsetzen, dass auch die VG Hachenburg dieses zukunftsweisende Online-Portal für den Westerwald unterstützt."

Land übernimmt gut ein Drittel der förderfähigen Kosten von rund 520.000 Euro.

„Bei meinem letzten Besuch in Neunkhausen habe ich der Gemeinde versprochen, das nächste Mal nur mit guten Nachrichten in das Dorf zurückzukommen und ich bin froh, dass ich mein Versprechen einhalten kann.“ Mit diesen Worten eröffnete der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering das Gespräch mit Ortsbürgermeister Rudi Neufurth und interessierten Bürgerinnen und Bürgern anlässlich seines Dorfgesprächs in der Gemeinde. „Ich kann Ihnen mitteilen, dass der Förderantrag zur Sanierung des Bürgerhauses vom Land bewilligt wird und Innenminister Roger Lewentz in Kürze mit dem entsprechenden Schreiben persönlich in die Verbandsgemeinde Bad Marienberg kommt um es formal auszuhändigen“, fuhr Hering fort.

Die Gemeinde plant schon länger, den in die Jahre gekommenen Saal des Dorfgemeinschaftshauses zu sanieren und wollte diese Investition ursprünglich aus der Gemeindekasse finanzieren. Zufällig hatte Hering bei einem Gespräch mit Ortsbürgermeister Neufurth von diesem Vorhaben gehört und er schlug der Gemeinde vor, auch die übrigen, dringend notwendigen Maßnahmen zur Sanierung des Gebäudes zusammenzufassen und beim Innenministerium einen Zuschussantrag zu stellen. „Ich bin mir sehr sicher, dass das Vorhaben in Neunkhausen förderfähig ist“, sagte Hering damals. 

Hendrik Hering im Gespräch mit Randolf Stich, im Innenministerium für Digitales zuständig

Alle reden von Digitalisierung, aber passiert auch genug? Das Glasfaserkabel in jedes Haus zu ziehen ist eine Mammutaufgabe, der sich der Bund, die Länder und die Kommunen stellen. Eine gute Internetverbindung gehört mittlerweile nicht mehr zum Luxus, sondern zur notwendigen Infrastruktur unserer Heimat. Allerdings läuft der Ausbau auf dem Land nicht so, wie die Menschen es sich wünschen und wie es notwendig ist. Die Pandemie mit ihren Begleiterscheinungen Homeschooling und Homeoffice beleuchten wie ein Brennglas das Problem vor dem die Politik steht.

Mehrfach mussten die starren Bestimmungen des Bundes, den Ausbau zu fördern, verändert werden. Mittlerweile ist in Berlin die Erkenntnis gereift, dass die vielen bereitgestellten Milliarden Euro für den Ausbau nichts nützen, wenn sie nicht abgerufen werden können. Diese Änderung war notwendig und hat im Westerwald dazu geführt, dass endlich die weißen Flecken, also die Regionen, in denen es weniger als 30 Mbit gibt, geschlossen werden können. Im April wird der Kreistag entsprechende Aufträge beraten und beschließen.