SPD in der Verbandsgemeinde Hachenburg

Die SPD in der Verbandsgemeinde Hachenburg bedankte sich bei Peter Klöckner, der am 30. September 2021 nach 31 Jahren das Amt des Verbandsbürgermeisters der Verbandsgemeinde Hachenburg niedergelegt hat, mit einer Feier.

Viele Weggefährten waren gekommen. So alle drei hauptamtlichen Beigeordneten während seiner Amtszeit Karl-Heinz Groß, Sandra Geimer und Gabriele Greis, die ihm in das Bürgermeisteramt nachgefolgt ist.

Aus den Händen des SPD-Kreisvorsitzenden und Landtagspräsidenten Hendrik Hering erhielt Peter Klöckner die Willy-Brandt-Medaille - die höchste Auszeichnung, die die SPD zu vergeben hat.

Am 19.11.21 holte der SPD-Gemeindeverband Hachenburg seine Delegiertenversammlung nach, die im Jahr 2020 wegen der Corona-Pandemie ausfallen musste. Auch diesmal mussten die Bedingungen der Corona-Verordnungen beachtet werden.

Neben einem Bericht der neugewählten Bundestagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet stand die Neuwahl des Vorstandes im Mittelpunkt der Versammlung.

Der SPD-Gemeindeverband Hachenburg lädt neben den gewählten Delegierten Mitglieder und Freunde der SPD in der Verbandsgemeinde Hachenburg zu seiner Delegiertenversammlung mit Neuwahl des Vorstandes am Freitag, 19.11.21, ab 18:30 Uhr in die Hammermühle bei Wahlrod ein. Im Anschluss findet eine Veranstaltung zu Ehren von Peter Klöckner statt. Aufgrund der derzeit gültigen Regeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist eine vorherige Anmeldung unter birk_m@t-online.de oder 0160/5522432 unbedingt erforderlich.

Mandatsübergabe im Europäischen Parlament

Bei den rheinland-pfälzischen Europaabgeordneten gibt es zum Jahreswechsel eine personelle Veränderung: der langjährige SPD Abgeordnete Norbert Neuser (Boppard) gibt sein Mandat an seinen Nachfolger Karsten Lucke (Lautzenbrücken) in der Mitte der Legislaturperiode 2019 - 2024 ab. Im Beisein des Landtagspräsidenten und Vorsitzenden des SPD Regionalverbandes Rheinland, Henrik Hering, tauschten sich die beiden Europapolitiker Lucke und Neuser mit Hendrik Hering über europapolitische Themen und vor allem ihren Bezug zu Rheinland - Pfalz aus.

Hendrik Hering dankte Norbert Neuser für die seit seiner Wahl in das Europäische Parlament 2009 geleistete Arbeit. Insbesondere in der Entwicklungszusammenarbeit habe Norbert Neuser sich außerordentlich engagiert und sei jeweils 5 Jahre entwicklungspolitischer Sprecher seiner Fraktion und auch Koordinator für die Beziehungen der EU zu den 78 AKP - Staaten ( Afrika - Karibik - Pazifik) gewesen, zuletzt als stellvertretender Vorsitzender des Entwicklungsausschusses.

Die SPD-Kreistagsfraktion schlägt das Kreistagsmitglied Harald Ulrich für die freiwerdende Position des Kreisbeigeordneten vor.

„Der Rückzug von Ulrich Keßler von der Position des Kreisbeigeordneten gibt dem Westerwälder Kreistag die Gelegenheit, auch die zweitstärkste Fraktion im Kreisvorstand zu berücksichtigen“, so Co-Fraktionsvorsitzender Thomas Mockenhaupt. In fast allen kommunalen Gremien sei es üblich, unabhängig von den jeweiligen Mehrheiten die Beigeordneten-Positionen nach der Stärke der Fraktionen zu besetzen. „Nur die CDU-geführte Mehrheit im Kreistag hält davon bisher nichts.“

Für Harald Ulrich sprechen aus Sicht der SPD aber noch weitere Argumente. Co-Fraktionsvorsitzende Dr. Tanja Machalet MdB: „Harald Ulrich verfügt über eine reiche kommunalpolitische Erfahrung.“ Seit 42 Jahren ist er in der Kommunalpolitik auf verschiedensten Ebenen aktiv: im Rat seiner Heimatgemeinde Willmenrod, dort seit 30 Jahren Erster Beigeordneter, im Rat der Verbandsgemeinde Westerburg, dort als Vorsitzender der SPD-Fraktion, und seit 1989 mit wenigen Unterbrechungen als Mitglied des Westerwälder Kreistages. In seinem Berufsleben hatte er immer wieder Führungsaufgaben inne, u.a. bei der Deutschen Post AG.

Thomas Mockenhaupt führt noch einen weiteren Aspekt für eine Wahl von Harald Ulrich an: „Der Westerwald besteht nicht nur aus den Verbandsgemeinden Montabaur und Wirges.“ Es wäre sicherlich eine Bereicherung, wenn auch jemand aus dem Oberwesterwald im Kreisvorstand vertreten ist.