SPD in der Verbandsgemeinde Hachenburg

Interessantes zur Sanierung der Nisterbrücke Marienstatt

Drei Fragen an Projektleiter Christopk Schiewek

In den vergangenen zwei Jahren wurde die historische Nisterbrücke in Marienstatt fürrund 1,2 Millionen Euro durch das Land Rheinland-Pfalz saniert.

Geleitet wurden die Sanierungsmaßnahmen durch Herrn Christoph Schiewek vom Landesbetrieb Bau und Liegenschaften (LBB) mit dem ich mich über die Maßnahme ausgetauscht habe.

Christoph Schiewek leitete bereits vor ein paar Jahren die Sanierung der alten Basilika in Marienstatt, die im Besitz des Landes ist und ist in Marienstatt zur Schule gegangen.

So war dies für den Projektleiter eine weitere besondere Baustelle im Laufes seines Beruflsleben und wir konnten uns sicher sein, dass er mit viel Herzblut diese Maßahmen begleitet.

In meinem Gespräch hat mir Schiewek auch verraten, was ein Olivenbagger ist und wofür er in Marienstatt eingesetzt wurde.

100 % Zustimmung – Gabriele Greis ist die SPD-Kandidatin für die Bürgermeisterwahl 2021

Es gab spontanen Beifall, als die Zählkommission das Ergebnis bekannt gab: Die Delegierten auf der Vertreterversammlung des SPD-Gemeindeverbandes Hachenburg haben die derzeitige Erste Beigeordnete der Verbandsgemeinde Hachenburg Gabriele Greis ohne Gegenstimme oder Enthaltung zur Kandidatin für die Bürgermeisterwahl am 14.03.2021 gewählt.

Gymnasium Marienstatt erhält knapp 1,1 Millionen Euro vom Land

Aus dem Schulbauprogramm des Landes weden Modernisierungsmaßnahmen unterstützt

„Das Gymnasium führ derzeit umfangreiche Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten durch, die das Land Rheinland-Pfalz in diesem Jahr mit knapp 1,1 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt bezuschusst“, meldet der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering nach einem Gespräch mit Bildungsministerin Hubig. „Aus dem Schulbauprogamm fließen Mittel für die Gebäudesanierung und die Sanierung der Sportstätten an dieses traditionsreiche Gymnasium in der VG Hachenburg, in dem Hering selber auch zur Schule gegangen ist. Schwerpunkt der Maßnahmen ist, nachdem die Arbeiten an der großen Sporthalle fast abgeschlossen sind, die Erneuerung des naturwissenschaftlichen Trakts im Stammgebäude der Schule“, so Hering weiter, der sich vor Ort ein Bild über den Stand der Arbeiten gemacht hat.

Zusammen mit der vom Kreis unterstützten Sanierung des Sportplatzes vor der großen Sporthalle sorgt die öffentliche Hand für gute Rahmenbedingungen, damit die Schule in einem modernen Umfeld die Schülerinnen und Schüler unterrichten kann.

Ein besonderes Jahr -auch für unsere Regierungsmitglieder

Drei Fragen an Finanzministerin Doris Ahnen

Mit Doris Ahnen, der Finanzministerin unseres Bundeslands Rheinland-Pfalz habe ich zum Abschluss der Haushaltsplanberatungen am heutigen Dienstag über die finanziellen Belastungen durch Corona gesprochen.

Zwei Nachtragshaushalte und der reguläre Haushalt 2021 haben der Ministerin und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Finanzministeriums einiges in diesem Jahr abverlangt. Die Finanzhilfen und die erhöhten Schlüsselzuweisungen werden unnseren Kreis und die Verbandsgemeinden finanziell im kommenden Jahr in die Lage versetzen ihre Haushalte auszugleichen.

So ist sichergestellt, dass auch im kommenden Jahr die Kommunen durch unverändete Investitionstätigkeit die Konjunktur auch imkommenden Jahr stützen.

Doris Ahnen ist indirekt auch ein Mensch unserer Region, denn die Auswirkungen der Entscheidungen in Mainz tragen bis in jeden Gemeindehaushalt hinein. 

 

Bundeshaushalt 2021 - Rede Gabi Weber zum Einzelplan 23

Gabi Weber, SPD-Bundestagsabgeordnete im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung spricht für ihre Fraktion im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zum Bundeshaushalt 2021 in der Bundestagssitzung:

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen und Kolleginnen!

Bereits mit den Nachtragshaushalten für 2020 haben wir bewiesen, dass wir in dieser Krise solidarisch denken, sei es bei den Anpassungen des Kurzarbeitergel-des, bei den Hilfen für Unternehmen und Selbstständige, sei es bei Hilfen innerhalb der EU oder bei der internationalen Unterstützung im humanitären und entwicklungspolitischen Bereich. Die Koalition geht diesen Weg auch mit dem Haushalt 2021 trotz großer fiskalischer Herausforderungen weiter, um die Krise nicht nur in Deutschland und Europa, sondern auch in anderen Weltregionen zu überwinden.

(Beifall bei der SPD)

Diese wurden von der Pandemie und ihren mannigfaltigen Folgen oft noch wesentlich härter getroffen – menschlich, sozial und wirtschaftlich. Mit 12,4 Milliarden Euro legen wir erneut einen Rekordetat für das Bundes-ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vor; viele haben es schon gesagt. Das machen wir jetzt seit sechs Jahren so, und das ist gold-richtig.

(Beifall bei der SPD)

Kreis soll Digitalisierung der Jugendarbeit finanziell unterstützen

Anlässlich der Haushaltsberatungen des Kreises haben die Sozialdemokraten den Vorschlag unterbreitet, dass der Westerwaldkreis 10.000 Euro für die Sicherstellung digitaler Angebote in Jugendhilfe und Jugendarbeit bereitstellen solle. Die Einrichtungen und die in der Jugendarbeit Tätigen können auf der Grundlage eines vorzulegenden Konzepts die hierfür dann erforderlichen Mittel beantragen. Die Entscheidung über die Vergabe des Geldes, das aus den liquiden Mitteln kommen soll, will die SPD dem Jugendhilfeausschuss übertragen.

 

„Durch die Corona-bedingten Einschränkungen wurde deutlich, dass die Einrichtungen der Jugendhilfe und die Jugendarbeit im Allgemeinen im Westerwaldkreis verstärkt auf digitale Angebote setzen müssen, um Kinder und Jugendliche zu erreichen und auf ihre Bedürfnisse einzugehen“, begründet Kreistagsmitglied Lisa Schmidt den Antrag.

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