SPD in der Verbandsgemeinde Hachenburg

Auf Wiedersehen und Dankeschön

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Wählerinnen und Wähler,

am 26. Oktober endet mit der Konstituierung des 20. Deutschen Bundestages meine achtjährige Mandatszeit.

Meine Büros in Berlin und im Wahlkreis werden zum 29. Oktober geschlossen. Damit endet für mich eine intensive, arbeitsreiche, aber auch ungemein spannende Zeit im Dienst für unsere Heimat und für unser Land. Ich freue mich auf eine Zeit ohne eng getakteten Terminkalender, vermisse aber jetzt schon mein Mitarbeiterteam in Berlin und den drei Wahlkreisbüros, ohne die ich dieses Abgeordnetenmandat nicht hätte ausüben können. 

Sehr gern verweise ich Sie für Ihr Anliegen ab jetzt an meine direkt gewählte Nachfolgerin im Wahlkreis Montabaur, Dr. Tanja Machalet (SPD). Sie können sie unter tanja.machalet.wk@bundestag.de erreichen.

Für eine persönliche Kontaktmöglichkeit über meine Mandatszeit hinaus bin ich noch ein paar Wochen über meine Emai-Adresse gabi.weber@bundestag.de erreichbar. Ich bitte zeitnah um eine Kurze Nachricht, damit ich Ihre E-Mail noch erhalte, denn diese Adresse wird in absehbarer Zeit abgeschaltet. Zudem können Sie mich auch über das Büro meiner Nachfolgerin erreichen.

Herzliche Grüße
Gabi Weber

Danke Tanja
Herzlichen Glückwunsch zum Direktmandat!

Tanja Machalet hat das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Montabaur gewonnen. Wir danken Ihr für ihren engagierten Wahlkampf und teilen ihren Dank an die Wählerinnen und Wähler, die ihr und der SPD die Stimme gegeben haben.

Hering/Bätzing-Lichtenthäler: Versprochen-gehalten. Wege auf dem Stegskopf werden am 2. August geöffnet

Nachdem die Untersuchungen beendet und ausgewertet worden sind, werden die vorab definierten Wege über den ehemaligen Truppenübungsplatz Stegskopf am 2. August 2021 freigegeben. Diese Information wurde von der Eigentümerin „Deutsche Bundesstiftung Umwelt“ den SPD-Abgeordneten und der Öffentlichkeit heute mit einer entsprechenden Einladung übermittelt. 

„Das ist eine gute Nachricht für den „Hohen Westerwald“. Jetzt können die Anwohner ein Stück ihrer unmittelbaren Heimat durch Spaziergänge und Wanderungen wieder für sich entdecken. Somit wird ein wichtiges Naherholungsgebiet der Bevölkerung zurückgegeben und es besteht die Möglichkeit, dieses wunderschöne und ökologisch wertvolle Gebiet zu erleben“, kommentieren die SPD-Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Sabine Bätzing-Lichtenthäler die guten Nachrichten aus Hannover. 

„Es ist gekommen, wie wir im vergangenen Jahr besprochen und vereinbart haben“, zeigt sich Hendrik Hering zufrieden und weiter: „die Untersuchungen haben bestätigt, was alle vermutet haben: die Wege sind nach den Untersuchungen durch die Kampfmittelräumer ungefährlich nutzbar und stehen den Menschen für ihre Freizeitaktivitäten jetzt zur Verfügung.“

Erklärung zum Abstimmungsverhalten: Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 19. Mai 2021 zum Tagesordnungspunkt 6b:

2./3. Lesung des von der Fraktion B90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (BT-Drs. 19/19755)
2./3. Lesung des von der FDP-Fraktion eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der geschlechtlichen Selbstbestimmung (BT-Drs. 19/20048)

Mit dem Gesetz zur Änderung der in das Geburtsregister einzutragenden Angaben und der Verbesserung der Situation intergeschlechtlicher Menschen konnte die SPD-Bundestagsfraktion Ende 2018 erste Verbesserungen für intergeschlechtliche Menschen erreichen. Im März 2021 haben wir das Gesetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung verabschiedet und mit dem dort geregelten „OP-Verbot“ das Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit gestärkt.

Fraktionen der SPD und der Grünen für kritische Betrachtung des Kläranlagenstandorts Mudenbach

Nach den Ergebnissen des Büros Siekmann und Partner, das mit der Erstellung des aktuellen Konzeptes zur Abwasserbeseitigung in der Verbandsgemeinde Hachenburg betraut war, wird Mudenbach als einer von zukünftig nur noch drei Kläranlagenstandorten als wirtschaftlichste Lösung vorgeschlagen. Der Verbandsgemeinderat hat zum Gesamtkonzept Ende 2019 seine grundsätzliche Zustimmung einstimmig erteilt.

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