SPD in der Verbandsgemeinde Hachenburg

Neue Reihe: "Drei Fragen an..:"

Hendrik Hering im Gespräch mit Dekan Dr. Axel Wengenroth (Ev. Kirche)

Coronaseiten sind besondere Zeiten. Persönliche Treffen sind kaum möglich, die Sorgen und Fragen bleiben. Daher hat sich Hendrik Hering entschlossen, mit Menschen der Region zu Themen, die die Heimat bewegen Gespräche zu führen.

Naturgegeben geht es oft um Corona und diie verschiedensten Problemstellungen und Lösungsideen, aber nicht nur das.

Auch wird Hendrik Hering sich Gäste zum Gespräch einladen, die von ihren Projekten berichten oder die zu bestimmten Sachevrhalten ihren Beitrag leisten können.

Der erste Gesprächsgast war der Dekan des ev. Dekanats Westerwald, Dr. Axel Wengenroth, mit dem Hendrikl Hering über Kirche und Gesellschaft in Coronazeiten gesprochen hat.

Das Gespräch sehen Sie hier:

Gabi Weber: Hintergründe und Ziele des Bevölkerungsschutzgesetzes

Der Deutsche Bundestag wird heute über das dritte Bevölkerungsschutzgesetz abstimmen. Zur Zeit bekommt Gabi Weber tausende Mails von Bürgerinnen und Bürgern, die sich sorgen, aber aus denen auch zu entnehmen ist, dass diese Sorgen größtenteils durch bewusst gesteuerte Fehlinformationen ausgelöst werden. Im Folgenden werden die Hintergründe des Gesetzesvorhabens mit dem Ziel erläutert, den Inhalt der Reform besser einzuordnen und Bedenken auszuräumen .

 

Die derzeitige Lage ist in jeglicher Hinsicht außergewöhnlich: Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist eine weitreichende Reduzierung von Kontakten erforderlich, da sich das Virus oftmals symptomfrei und daher zunächst unerkannt weiterverbreitet. Bei wem sich ein schwerer Verlauf entwickelt, lässt sich im Vorwege nicht sagen. Insbesondere ältere Menschen und Menschen mit chronischen Erkrankungen sind darum auf ein solidarisches Handeln der gesamten Gesellschaft angewiesen. Aber auch jüngere Menschen haben teilweise mit massiven Spätfolgen einer COVID-19-Erkrankung zu kämpfen, die es zu verhindern gilt. Den Staat trifft diesbezüglich eine Pflicht aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG zum Schutz von Gesundheit und Leben.

 

SPD Westerwald stellt Caroline Albert-Woll für den Wahlkreis Montabaur auf

Sascha Ley als B-Kandidat gewählt

Jeweils ohne Gegenstimmen wählten die Vertreter der SPD-Ortsvereine im Landtagswahlkreis 06 Montabaur Caroline Albert-Woll aus Montabaur zur Direktkandidatin für die Landtagswahl am 14. März 2021 und Sascha Ley aus Wirges zu ihrem B-Kandidatin.

Caroline Albert-Woll machte in ihrer Bewerbungsrede deutlich, wo ihre Motivation für die Kandidatur liegt. Sie arbeitet seit 17 Jahren in der Erwachsenenbildung mit Menschen, die nicht richtig Lesen und Schreiben können oder die einen Berufsreifeabschluss nachholen. Sie wurden meist aufgrund ihrer Herkunft, ihres Umfelds auf ihrem Weg abgehängt.

Caroline Albert-Woll ist überzeugt: „Die kostenfreie Ganztagsschule und kostenfreie Kitaplätze können dieses Abgehängtsein verhindern.“ Hier sieht sie die Vorbildfunktion, die sich Rheinland-Pfalz erarbeitet hat. „Lange bevor andere Bundesländer auf diese Ideen kamen, wurden Ganztagsschulen in Rheinland-Pfalz flächendeckend und mit nachhaltigen pädagogischen Konzepten verankert und kostenfreie Kitaplätze geschaffen.“

Großartig! Knapp 1,3 Millionen Euro für das Freibad Unnau
Gabi Weber (Mitte) bei ihrem Besuch im Freibad Unnau
im August mit Bürgermeister Andreas Heidrich (links)
und SPD-Vorsitzender Karsten Lucke (rechts)

Haushaltsausschuss des Bundestages wählt das Bad für eine Förderung aus

"Das sind großartige Nachrichten für die Stadt und die Verbandsgemeinde Bad Marienberg", so die für den Westerwald zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung des Freibads Unnau mit bis zu 1,295 Millionen Euro beschlossen. Damit trägt der Bund rund 45 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von knapp 2.7 Millionen Euro.

Mit dem zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hat die Große Koalition zusätzlich 600 Mio. Euro für das erfolgreiche Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" zur Verfügung gestellt. Hintergrund ist der bundesweit erhebliche Sanierungsbedarf der kommunalen Infrastruktur.

Um die Mittel des Konjunkturpakets möglichst schnell zu verausgaben, hat der Haushaltsausschuss in seiner heutigen Sitzung zunächst Projekte mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 200 Mio. Euro bewilligt. Die Förderauswahl erfolgte im Wesentlichen auf Basis der Interessenbekundungen zum Förderaufruf 2018.

Corona, „die“ und „wir“ – Solidarität geht nur global

In der aktuellen Ausgabe der SPD-Mitgliederzeitung "Vorwärts" schreibt die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber über die neue Solidarität, die nicht nur lokal sehr zu begrüßen ist, sondern darüber hinaus auch global gedacht und umgesetzt werden muss: 

In der Corona-Krise sehen wir viele Beispiele von Hilfe in unserem Umfeld, bei Nachbar*innen, Kolleg*innen und Freund*innen. Solidarität, Nächstenliebe und gegenseitige Achtsamkeit, so kommen wir besser durch diese schwierige Zeit. Es freut mich sehr, wie aktuell das Wort „Solidarität“, ein SPD-Grundwert, zum ganz praktischen Leitsatz vieler Menschen geworden ist. Das ist gut und soll bitte auch diese Krise überdauern!

Ich möchte als Entwicklungspolitikerin aber auch den Blick weiten, obwohl viele bei uns gerade vor der eigenen Haustür existenzielle Sorgen plagen. Im Unterschied zu Entwicklungs- und Schwellenländern gibt es bei uns einen starken Sozialstaat, etwa mit Kurzarbeitergeld, und ein leistungsfähiges Gesundheitssystem. In vielen Ländern Afrikas, Asiens oder Lateinamerikas können die Menschen leider nicht auf diese staatliche Unterstützung und Versorgung zählen, um die Pandemiefolgen einigermaßen abzufedern.

Abbruch als es am schönsten war

Paul Pietsch aus Wittgert, den Gabi Weber für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Bundestages auswählen konnte, meldet sich mit seinem letzten Bericht, denn auch er wurde vom Corona-Virus kalt erwischt. Das Austauschjahr wurde vorzeitig abgebrochen und er ist wieder zurück im Westerwald:

Als ich vor zwei Wochen benachrichtigt wurde, dass das Parlamentarische Patenschafts Programm aufgrund der Covid-19 Pandemie frühzeitig beendet werden soll, war ich zunächst geschockt.
Ich konnte mir nicht vorstellen, dass alles, was ich mir über 7 Monate so mühsam aufgebaut hatte, nun so plötzlich zu Ende sein sollte. Die Erste Hälfte eines Auslandsjahres verbringt man meistens damit,  sich einzuleben und Kontakte zu knüpfen. Auch wenn Amerikaner auf den ersten Blick immer sehr offen und freundlich sind, ist es am Anfang schwer, zu einer bestimmten Gruppe dazu zu stoßen und Freunden zu gewinnen. 
In diesen ersten Monaten ist es oft schwer und es fühlt sich mehr an, wie ein Aushalten, vor allem wenn man über social media ständig mit bekommt, was die Freunde und die Familie Zuhause so machen. 

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