Pressemitteilung Gabi Weber (SPD): Für die Lahn als Bundeswasserstraße stellt der Bund aktuell 60 Millionen Euro bereit

Dampfboot in Obernhof/Lahn

Sechs Wehre entlang der Lahn sollen mit jeweils 10 Millionen Euro ersetzt werden

Das Bundesverkehrsministerium hat in der vergangenen Woche den Investitionsrahmenplan (IRP) 2019-2023 vorgestellt. Mit diesem Plan werden die vom Deutschen Bundestag in den Ausbaugesetzen beschlossenen Infrastrukturvorhaben aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 weiter konkretisiert. Er enthält die Projekte, die in ihren Planungen bereit fortgeschritten sind.

Gute Nachrichten konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Rhein-Lahn-Kreis, Gabi Weber, diesem Werk entnehmen: „Darin enthalten ist der Ersatz der Wehre von Diez, Cramberg, Scheidt, , Hollerich, Nassau und Dausenau. Für die sechs Wehranlagen, die die noch im Haushalt verankert werden müssen, hat der Bund einen Finanzbedarf von insgesamt 60 Millionen Euro vorgesehen. Dieses Bauprojekt befindet sich in der Kategorie der “reinen Ersatzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz“, erläutert MdB Gabi Weber.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 21.02.2020

 

Pressemitteilung Gabi Weber (SPD): Für die Ortsumgehung B 54 Rennerod stellt der Bund aktuell 11,1 Millionen Euro bereit

Archivbild von einem früheren Besuch mit dem damaligen Stadtbürgermeister Heene
Archivbild: Vor Ort Termin 2013 mit dem
damaligen Bürgermeister Hans-Jürgen Heene

Westerwälder Sozialdemokratin wirbt für eine baldige Umsetzung

Das Bundesverkehrsministerium hat in der vergangenen Woche den Investitionsrahmenplan (IRP) 2019-2023 vorgestellt. Mit diesem Plan werden die vom Deutschen Bundestag in den Ausbaugesetzen beschlossenen Infrastrukturvorhaben aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 weiter konkretisiert. Er enthält die Projekte, die in ihren Planungen bereit fortgeschritten sind.

Gute Nachrichten konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Westerwaldkreis, Gabi Weber, diesem Werk entnehmen: „Darin enthalten ist die Ortsumgehung B 54 Rennerod. Für die 2,5 km lange Strecke, die sich in der Planfeststellung befindet, hat der Bund einen Finanzbedarf von 11,1 Millionen Euro vorgesehen. Dieses Bauprojekt befindet sich in der Kategorie der“ neu zu beginnenden Vorhaben in Rheinland-Pfalz“, erläutert MdB Gabi Weber.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 18.02.2020

 

Pressemitteilung Gabi Weber (SPD): 117,6 Millionen KfW-Förderung wurden im Wahlkreis 2019 abgerufen

Rund 3.250 Projekte förderte die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) als Förderbank des Bundes und der Länder im Westerwaldkreis und im Rhein-Lahn-Kreis im vergangenen Jahr. Das Gesamtvolumen für die Kredite und Zuschüsse belief sich dabei laut aktuellem KfW-Förderreport auf 117,6 Millionen Euro. Dies teilte die KfW der heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Gabi Weber auf ihre Nachfrage mit.

 

Dabei läuft das im September 2018 eingeführte Baukindergeld besonders gut und verzeichnete eine hohe Nachfrage. Insgesamt wurden im Bereich des Wahlkreises der Abgeordneten Baukindergeld-Zuschüsse von insgesamt 16,3 Millionen Euro für 762 Projekte zugesagt. Deutschlandweit wurden laut KfW rund 185.000 Förderzusagen mit einem Fördervolumen von knapp 4 Milliarden Euro erteilt.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 14.02.2020

 

Fraktion SPD-Kreistagsfraktion: Hausarztstipendium auch im Westerwaldkreis einführen

Sozialdemokraten wollen mit finanziellen Anreizen gegen Ärztemangel vorgehen.

Der Westerwaldkreis soll rückwirkend zum Beginn des Wintersemesters 2019/2020 eine Landarztstipendienprogramm auflegen, um dem Ärztemangel in unserer Heimat mittelfristig entgegenzuwirken. Jedes Jahr soll eine Medizinstudentin / einen Medizinstudenten finanziell gefördert werden, der/die sich bereit erklären, nach dem Studium die Facharztausbildung im Kreis zu absolvieren und sich verpflichtet, anschließend als Allgemeinmediziner/in eine Hausarztpraxis im Kreisgebiet zu übernehmen oder als angestellter Arzt / angestellte Ärztin in einer solchen Praxis im Kreisgebiet zu arbeiten.  Die hierfür benötigten Mittel in Höhe von 60.000 Euro pro Stipendium soll der Kreis aus den liquiden Mitteln finanzieren. Dies beantragen die Sozialdemokraten in der Dezembersitzung des Kreistags und nehmen eine Idee auf, die in den Nachbarlandkreisen Altenkirchen und Rhein-Lahn bereits beschlossene Sache ist.

Veröffentlicht von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat am 04.12.2019

 

Pressemitteilung Hendrik Hering: Krankenhausstandort nicht zerreden – Erreichbarkeit und Qualität sind ausschlaggebend

Landtagsabgeordneter plädiert für einen sachlichen Umgang mit der Entscheidung zum Standort

Am 8. November werden weitere Informationen zum neuen DRK-Krankenhaus im oberen Westerwald bekannt. Unter Anderem rechnet die Region mit einer Aussage zum Gutachten und zur Frage des Standorts. Hierzu nimmt MdL Hendrik Hering wie folgt Stellung:  

 „Wir haben vor fünf Jahren einen Fehler gemacht, den wir tunlichst heute so nicht mehr wiederholen sollten“, sagt Hendrik Hering zur immer wieder aufkommenden Debatte um das Gutachten für den neuen Krankenhausstandort, der Nachfolgeeinrichtung für den Verbund Hachenburg/Altenkirchen wird. Damals habe sich die Politik für den jeweils eigenen Standort gegen die Empfehlungen der Sachverständigen und für die Fortführung beider Häuser entschieden. „Das dies schiefgehen kann und die Häuser in Gefahr bringen kann, erleben wir gerade an anderer Stelle im Land, wo Betreiber gleich zwei Häuser eines Verbundes schließen wollen“, so Hering. Daher müsse die Politik aufhören, aus Eigeninteressen die Empfehlungen der Gutachter, die diese rein aus fachlicher Sicht neutral erstellt haben, ständig zu Zweifel zu ziehen.

„Natürlich wird der Weg für die Menschen aus Altenkirchen weiter, aber an der Stelle wird leider immer wieder vergessen, dass auch die Bewohnerinnen und Bewohner der Verbandsgemeinden Rennerod, Westerburg, Daaden und Bad Marienberg ebenso zum Einzugsgebiet gehören“, erinnert Hering an den Bereich, den das Haus abdecken wird.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 07.11.2019