Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgestellt: Einige Projekte des Wahlkreises sind dabei

Bundespolitik

Verhaltene Freude bei MdB Gabi Weber, sie hätte sich mehr gewünscht

Mit einem halben Jahr Verspätung kommt er, doch die Freude ist verhalten. Der langersehnte Bundesverkehrswegeplan (BVWP) wurde heute in Berlin vorgestellt. Für den Rhein-Lahn-Kreis und den Westerwaldkreis wurden durch die Landesregierung vorab folgende Projekte angemeldet: der zweistreifige Neubau der B 54 in der Ortsumgehung (OU) Flacht-Niederneisen sowie der zweistreifige Neubau der B 417 OU Diez,der zweistreifige Neubau der B 54 OU Waldmühlen und Rennerod; der zweistreifige Neubau der B 414 OU Kirburg, der dreistreifige Neubau OU Nister-Möhrendorf sowie der dreistreifige Neubau der B 255 OU Rothenbach und Langenhahn.  Zudem wurde der Ausbau des Schienenverkehrs zwischen Koblenz und Limburg angemeldet, wovon der Rhein-Lahn-Kreis profitieren würde.

„Ich freue mich, dass zwei der von der rot-grünen Landesregierung als wichtig eingestuften Vorhaben im heute vorgestellten Bundesverkehrswegeplan enthalten ist“, so die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber. „Für die Menschen an der B54 in Flacht, Niederneisen, Waldmühlen und Rennerod rückt die langersehnte und dringend notwendige Entlastung durch die als vordringliches Vorhaben eingestufte Ortsumgehung endlich näher.“

 

„Die Ortsumgehung in Diez, der zweistreifige Neubau der B 414 OU Kirburg, der dreistreifige Neubau OU Nister-Möhrendorf sowie der dreistreifige Neubau der B 255 OU Rothenbach und Langenhahn wurde nur als weiteres Vorhaben mit Planungsrecht gelistet. Das enttäuscht die täglich von der Verkehrsbelastung betroffenen Bürgerinnen und Bürger aber auch mich. Die dringend notwendige Entlastung in Diez wird ihnen vorenthalten“, so Gabi Weber abschließend.

Der BVWP wird alle 10-15 Jahre vom Bundesverkehrsministerium erstellt. Ziel ist es, ein realistisches und finanzierbares Gesamtkonzept für die künftige Infrastruktur aufzustellen, dazu gehören die Wasser- und Fernstraßen sowie der Schienenverkehr. Erstmalig wird der neue BVWP 2030 mit einer strategischen Umweltprüfung verbunden. Teil davon ist eine sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung, die am 21.03.2016 beginnen wird (siehe www.BVWP2030.de).

Hintergrund:

Mit der Aufnahme eines Projekts in den neuen BVWP 2030 ist keine automatische Finanzierungszusage oder ein umgehender Baubeginn verbunden. Die im BVWP enthaltenen Maßnahmen werden entlang ihrer Priorität, ihres Verfahrensstandes bei der Planung und anhand weiterer Faktoren zunächst in Fünfjahrespläne (Investitionsrahmenplan) aufgenommen. Erst in den jährlichen Haushaltsberatungen werden nach Erlangung der planerischen Baureife (Planfeststellungsbeschluss) die Finanzierung und damit die Baufreigabe erteilt. Weitere Informationen unter: www.bmvi.de

 

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